Zoll findet verbotenes Wärmebild-Zielfernrohr in Transporter auf der A44
Mats HartmannZoll findet verbotenes Wärmebild-Zielfernrohr in Transporter auf der A44
Zollbeamte haben bei einer Routinekontrolle auf der Autobahn A44 ein Wärmebild-Zielfernrohr für Gewehre sichergestellt. Das Gerät, das nach deutschem Recht als Waffe eingestuft wird, wurde in einem Transporter entdeckt, der vom Vereinigten Königreich nach Rumänien unterwegs war. Gegen die beiden Insassen wird nun wegen Steuerhinterziehung und Verstößen gegen das Waffenrecht ermittelt.
Die Entdeckung erfolgte, als die Behörden einen in Rumänien zugelassenen Transporter kontrollierten, der einen BMW X6 im Schlepp hatte. Die Fahrzeuginsassen konnten die erforderlichen Zolldokumente nicht vorlegen, woraufhin ihre Ladung genauer überprüft wurde.
Der Vorfall ereignete sich, als Beamte den Transporter in der Nähe von Arnsberg anhielten. Im Inneren stießen sie auf ein verstecktes Wärmebildgerät in einem Paket. Solche Geräte unterliegen in Deutschland strengen Kontrollen; viele militärische Modelle sind seit 2022 aufgrund verschärfter EU-Dual-Use-Verordnungen verboten. Zwar sind einige zivile oder jagdliche Varianten unter Aufsicht des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) weiterhin erlaubt, doch dieses spezielle Zielfernrohr wurde als unzulässig eingestuft.
Die beiden Reisenden konnten weder Zollerklärungen noch Importpapiere oder Nachweise über die Entrichtung von Abgaben für das Zielfernrohr oder den BMW X6 vorlegen. Der Luxus-SUV, der für Zollzwecke mit 4.000 Euro bewertet wurde, wies zudem einen defekten Turbolader auf. Um ihre Fahrt fortsetzen zu können, beglichen die Männer ausstehende Einfuhrabgaben in Höhe von etwa 3.250 Euro und hinterlegten eine gerichtlich angeordnete Sicherheitsleistung von 4.000 Euro.
Die Staatsanwaltschaft Arnsberg hat den Zollbehörden nun vertiefte Ermittlungen übertragen. Der Fall steht im Kontext der in den letzten Jahren verschärften EU- und deutschen Kontrollen von Wärmebildtechnologie, die vor allem durch die Sorge vor militärischer Zweckentfremdung – insbesondere seit dem Ukraine-Konflikt – vorangetrieben wurden. Die Anforderungen an Lizenzen, Endnutzerprüfungen und die Überwachung grenzüberschreitender Lieferungen wurden im Rahmen der aktualisierten Regelungen ausgeweitet.
Das beschlagnahmte Zielfernrohr verbleibt vorerst als Beweismittel in behördlicher Verwahrung. Die Behörden setzen die strengeren Restriktionen für waffenbezogene Optik, die in die EU eingeführt wird, konsequent durch. Den beiden Männern drohen je nach Ausgang der Zoll- und Steuerermittlungen weitere rechtliche Konsequenzen.
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