Solingen führt Mindestpreise für Uber ein – Taxifahrer jubeln, Plattformen protestieren

Solingen führt Mindestpreise für Uber ein – Taxifahrer jubeln, Plattformen protestieren

Solingen hat eine neue Verordnung eingeführt, die Mietwagen – einschließlich Fahrtenvermittlungsdienste wie Uber – verpflichtet, einen Mindestpreis zu berechnen. Damit soll ein fairer Wettbewerb mit den örtlichen Taxis gewährleistet und der öffentliche Nahverkehr geschützt werden.

Nach den neuen Regeln müssen Fahrten über Vermittlungsplattformen mindestens 91 Prozent des ortsüblichen Taxitarifs kosten. Die Änderung erfolgte nach dem Markteintritt von Uber in Solingen im März 2023, der bei lokalen Taxiunternehmern wegen der günstigeren Benzinpreise auf Kritik stieß. Die Leiterin der öffentlichen Ordnung der Stadt unterstützte die Proteste der Taxifahrer gegen Uber.

Die Durchsetzung der Mindestpreise könnte jedoch schwierig werden, da viele Mietwagenanbieter in Städten ohne solche Regelungen ansässig sind. Uber kritisierte die Maßnahme als rechtswidrig und unterstützt rechtliche Schritte seiner lokalen Partnerunternehmen. Das Solinger Modell orientiert sich an einem früheren Beschluss in Leipzig, der später jedoch wieder aufgehoben wurde.

Mit den neuen Preisvorgaben will Solingen 'vergleichbare Wettbewerbsbedingungen' schaffen und den öffentlichen Verkehr stärken. Die Regelungen folgten auf den Start von Uber in der Stadt, der bei Taxiunternehmern wegen der niedrigeren Spritpreise auf Ablehnung stieß. Die Umsetzung könnte sich als herausfordernd erweisen, da Uber die Verordnung ablehnt und rechtliche Schritte unterstützt.