Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Fahrgäste zahlen mehr

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Ein roter Doppeldeckerbus mit der Aufschrift "Stadtbus" fährt auf einer Straße mit einer Verkehrskegel und einem Hügel im Hintergrund.

Voreinstellung für Uber-Fahrten: Essen will das Taxi schützen - Essen führt Mindestpreise für Uber und Bolt ein – Fahrgäste zahlen mehr

Essen ist die erste Stadt in Nordrhein-Westfalen, die Mindestpreise für Fahrten über Ride-Hailing-Dienste festlegt. Die neuen Regelungen, die am 1. Januar 2023 in Kraft treten, begrenzen Rabatte auf maximal sieben Prozent unter den herkömmlichen Taxitarifen. Fahrgäste müssen daher künftig in der Stadt höhere Preise für Dienste wie Uber oder Bolt zahlen.

Ziel der Maßnahme ist es, Taxifahrer vor dem harten Wettbewerb mit privaten Mietwagenanbietern zu schützen. Die Essener Behörden nutzen ihre regulatorischen Befugnisse, um diese Preisuntergrenzen einzuführen und so für fairere Wettbewerbsbedingungen zu sorgen. Die Entscheidung stößt jedoch auf Widerstand: Mehrere Anbieter von Fahrdienstleistungen kündigten bereits an, rechtlich gegen die Regelung vorzugehen.

NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer unterstützt den Schritt Essens. Er ruft andere Städte auf, diesem Beispiel zu folgen und ihre Kompetenzen zur Regulierung von Taxi- und Mietwagendiensten stärker zu nutzen. Krischer betont, dass strengere Vorgaben die Verkehrsangebote für die Bürger in der gesamten Region verbessern könnten. Die Konkurrenz zwischen klassischen Taxis und Ride-Hailing-Diensten bleibt in Deutschland weiterhin angespannt. Während Essens neue Politik für das Bundesland ein Novum darstellt, haben andere deutsche Städte bisher keine ähnlichen Pläne angekündigt. Die Ergebnisse möglicher Gerichtsverfahren könnten die künftige Regulierung bundesweit prägen.

Die festgelegten Mindestpreise begrenzen, wie viel günstiger Fahrten über Ride-Hailing-Dienste im Vergleich zu Taxis sein dürfen. Sollten die Regelungen Bestand haben, könnten sie weitere Kommunen dazu bewegen, ähnliche Vorschriften einzuführen. Vorerst müssen sich Fahrgäste in Essen ab dem nächsten Jahr auf höhere Kosten für Dienste wie Uber und Bolt einstellen.

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