SPD Solingen warnt: Politische Grabenkämpfe gefährden die Zukunft der Stadt
Marie Simon
SPD Solingen warnt: Politische Grabenkämpfe gefährden die Zukunft der Stadt
Die Solinger SPD hat die wiederholten Angriffe der CDU auf Bürgermeister Tim Kurzbach scharf verurteilt. Iris Preuß-Buchholz, Fraktionsvorsitzende der SPD, warnte, dass die politischen Grabenkämpfe mittlerweile die Zukunft der Stadt gefährdeten. Sie warf der CDU vor, parteipolitische Streitigkeiten über die Interessen Solingens zu stellen.
Preuß-Buchholz verwies auf zwei zentrale Projekte, die auf dem Spiel stehen: das Zentrum für verfolgte Künste und der Alte Bahnhof. Beide sind auf externe Partner angewiesen, und die öffentlichen Auseinandersetzungen der CDU könnten ihren Erfolg gefährden. Besonders verletzlich ist das Zentrum – ein weltweit bedeutendes Museum –, da der Landesverband Rheinland hier die entscheidende Rolle innehat.
Die SPD-Politikerin verteidigte Kurzbachs Umgang mit den Projekten und bezeichnete seine Berichte an Ratsmitglieder und Aufsichtsgremien als fachkundig und angemessen. Die Vorwürfe der CDU wies sie als haltlos zurück und sprach von „Stümperpolitik“ und einem konstruierten Skandal.
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Preuß-Buchholz betonte, dass ein Bürgermeister zwar mit parteipolitischer Kritik rechnen müsse, die aktuelle Lage jedoch das normale Maß übersteige. Die Sorge der SPD gilt vor allem der Gefahr, dass das Verhalten der CDU dringend notwendige Entwicklungen für Solingen blockieren könnte.
Die Botschaft der SPD ist deutlich: Kleinkrieg im Rat schadet dem Ruf und den Zukunftschancen der Stadt. Ohne Geschlossenheit riskiert Solingen, sowohl das Zentrum für verfolgte Künste als auch den Alten Bahnhof an entschlossenere Konkurrenten zu verlieren.
