Massive Arbeitsrechtsverstöße auf Bielefelder Schulbaustelle aufgedeckt
Mats Hartmann
Massive Arbeitsrechtsverstöße auf Bielefelder Schulbaustelle aufgedeckt
Bei einer großangelegten Kontrolle auf einer Bielefelder Schulbaustelle sind weitverbreitete Verstöße gegen Arbeitsrecht und Sozialversicherungsvorschriften aufgedeckt worden. Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften 58 Beschäftigte in 13 Unternehmen. Die Ergebnisse werfen Fragen zur Einhaltung von Arbeits- und Sozialgesetzen auf.
Die Razzia fand am 1. Oktober 2025 an der Martin-Niemöller-Gesamtschule im Bielefelder Stadtteil Schildesche statt. Rund 40 FKS-Mitarbeiter aus Bielefeld und Herford führten die Kontrollen eigenständig durch. Sie befragten Arbeiter und prüften Unterlagen auf mögliche Verstöße.
Von den 58 Beschäftigten wiesen 37 Fälle Unregelmäßigkeiten auf. In den meisten Fällen waren Meldungen an die Sozialversicherungsträger nicht fristgerecht erfolgt. Drei Arbeiter erhielten Löhne unter dem Mindestlohn, in drei weiteren Fällen gab es Hinweise auf Sozialleistungsbetrug.
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Das Hauptzollamt Bielefeld identifizierte die Missstände, wird die Fälle jedoch nicht selbst bearbeiten. Da die 13 betroffenen Unternehmen außerhalb des Zuständigkeitsbereichs liegen, werden die Verfahren an die jeweils zuständigen Hauptzollämter übergeben. Bestätigen sich die Verdachtsmomente, leiten diese Behörden rechtliche Schritte gegen die Firmen ein. Zu Unrecht bezogene Sozialleistungen könnten zudem zurückgefordert werden.
Die Ermittlungen liegen nun bei den zuständigen Zollbehörden, die weitere Maßnahmen einleiten werden. Den betroffenen Unternehmen drohen bei Verurteilung wegen Verstößen gegen das Arbeitsrecht empfindliche Strafen. Die Ergebnisse der Prüfung werden auch zeigen, ob Sozialleistungen unrechtmäßig bezogen wurden und zurückerstattet werden müssen.
