Ex-Schulleiterin wegen jahrelangem Gehaltsbetrug zu Strafe verurteilt
Marie Simon
Ex-Schulleiterin wegen jahrelangem Gehaltsbetrug zu Strafe verurteilt
Ein Düsseldorfer Gericht hat eine ehemalige kommissarische Schulleiterin wegen Betrugs verurteilt, nachdem sie jahrelang unberechtigt Zuschläge für die Schulleitungsfunktion bezogen hatte. Die insgesamt über 31.000 Euro betragenden Zahlungen wurden fälschlicherweise lange nach ihrem Ausscheiden aus der interimistischen Position weitergeleistet. Die Pädagogin muss nun eine Geldstrafe zahlen und die gesamten Gelder zurückerstatten.
Die Frau hatte das Amt der kommissarischen Schulleiterin lediglich für wenige Monate im Jahr 2018 inne. Trotz ihres Rückzugs aus der Position bezog sie die erhöhte Vergütung bis April 2023 weiter. Die Ermittler stellten fest, dass ihr die genaue Höhe der Zahlungen bekannt war und sie rechtlich verpflichtet gewesen wäre, den Fehler zu melden.
Das Gericht urteilte, dass ihr Unterlassen der Meldung an die Behörden als Betrug durch Unterlassung zu werten sei. Sie wurde zur Rückzahlung der vollen Summe von 31.300 Euro an unrechtmäßig erhaltenen Leistungen verurteilt. Zudem verhängte der Richter eine Geldstrafe in Höhe von 11.200 Euro für die Straftat.
Wie lange es in der Regel dauert, bis solche Fälle an deutschen Schulen aufgedeckt werden, blieb unklar. Offizielle Statistiken zu Bearbeitungszeiten ähnlicher Betrugsfälle in den Bundesländern liegen nicht vor.
Die Lehrerin muss nun sämtliche zu Unrecht bezogene Gelder zurückzahlen und die gerichtliche Strafe begleichen. Das Urteil unterstreicht, dass Beschäftigte in temporären Führungspositionen aktiv für die Korrektur von Zahlungsfehlern verantwortlich sind. Ob die Behörden weitere Prüfungen der Zuschlagssysteme an Schulen einleiten werden, blieb offen.
