CDU prüft Australiens Social-Media-Verbot für Kinder unter 16 Jahren
Australiens Plan, Social Media für unter 16-Jährige zu verbieten, hat die Aufmerksamkeit deutscher Politiker geweckt. Die Christlich Demokratische Union (CDU) prüft nun, ob ein ähnlicher Ansatz übernommen werden soll. Gleichzeitig werden in ganz Deutschland die Forderungen nach strengeren Regeln und mehr Verantwortung für die Plattformen lauter.
In Deutschland hat Thüringens Bildungsminister Christian Tischner bereits Vorschläge vorgelegt, die sich am australischen Modell orientieren. Seine Initiative folgt auf frühere Vorstöße von Armin Schwarz aus Hessen, der ein bundesweites Handyverbot an Schulen nach australischem Vorbild gefordert hatte.
Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat die Anregungen zur Kenntnis genommen, bisher aber noch keine konkreten Schritte eingeleitet. Kritiker bemängeln, dass die bestehenden Jugendschutzgesetze zu lasch seien, oft ignoriert würden und sich im Netz leicht umgehen ließen.
Ein zentrales Problem ist die fehlende rechtliche Verantwortung für Inhalte in sozialen Medien. Anders als traditionelle Medien sind Plattformen nicht verpflichtet, eine in Deutschland ansässige „verantwortliche Person im Sinne des Presserechts“ (V.i.S.d.P.) zu benennen. Andrej Priboschek, Betreiber von News4teachers, haftet etwa für Falschinformationen auf seiner Seite – auch in Leserforen. Befürworter einer Reform sind überzeugt, dass die Pflicht zur Nennung verantwortlicher Ansprechpartner schädliche Inhalte reduzieren würde.
Das Interesse der CDU an Australiens Vorgehen deutet auf einen möglichen Kurswechsel in der deutschen Digitalpolitik hin. Ob tatsächlich strengere Regeln eingeführt werden, bleibt jedoch ungewiss.
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Die Debatte über Social-Media-Beschränkungen gewinnt in Deutschland an Fahrt. Sollten neue Gesetze verabschiedet werden, könnten Plattformen gezwungen werden, minderjährige Nutzer zu sperren und klare Verantwortlichkeiten für Inhalte festzulegen. Noch aber prüfen die Verantwortlichen, wie wirksam strengere Maßnahmen wären – und wie sich ihre Umsetzung gestalten ließe.
