BfS und ABI lösen gemeinsame Fraktion in Solingen zum Jahresende auf
Die gemeinsame Fraktion der Bürgergemeinschaft für Solingen (BfS) und der Alternativen Bürgerinitiative Solingen (ABI) wird sich zum Jahresende auflösen. Die Entscheidung folgt auf monatelange wachsende Spannungen und Uneinigkeiten. Beide Seiten bestätigten, dass grundlegende Differenzen eine weitere Zusammenarbeit unmöglich machten.
Die Trennung tritt zum 31. Dezember in Kraft und ermöglicht der BfS, sich neu zu organisieren, bevor sie 2024 als eigenständige Ratsfraktion weiterarbeitet. Der BfS-Vorstand nannte unüberbrückbare Gegensätze als Grund für die Trennung. Dazu zählten sowohl persönliche Konflikte als auch inhaltliche Streitigkeiten zu zentralen kommunalpolitischen Themen. Nach sorgfältiger Abwägung kamen die Verantwortlichen zu dem Schluss, dass eine konstruktive Zusammenarbeit nicht mehr aufrechterhalten werden könne.
Ursprünglich war die Gruppe mit einem klaren Ziel in die letzte Kommunalwahl gegangen: die Interessen aller Solinger Bürgerinnen und Bürger zu vertreten. Doch die Partnerschaft mit der ABI erwies sich auf Dauer als nicht tragfähig. Die BfS hat nun beantragt, unmittelbar nach Vollzug der Auflösung eine neue Ratsfraktion zu bilden.
Ab dem 1. Januar 2024 wird die BfS unter ihrem ursprünglichen Namen Bürgergemeinschaft für Solingen agieren, vertreten durch die beiden Mitglieder Martin Bender und Jan Michael Lange. Zwar verliert die kleinere Fraktion bestimmte Ratsrechte, bleibt aber entschlossen, die Politik im Sinne der Stadtbevölkerung mitzugestalten. Die Organisation bekräftigte zudem ihr Bekenntnis zum Gemeinwohl und betonte, weiterhin offen für den Dialog mit anderen demokratischen Kräften in der Kommunalpolitik zu sein.
In einer Erklärung hob die BfS hervor, dass Prinzipien und Integrität nicht zugunsten politischer Zweckmäßigkeit oder finanzieller Vorteile aufgeweicht werden dürften. Die verbleibende Zeit bis zur Auflösung nutzt die Gruppe, um notwendige verwaltungstechnische Schritte abzuschließen, bevor die neue Fraktion ihre Arbeit aufnimmt.
Mit der Trennung verliert die BfS zwar an Einfluss im Rat, gewinnt jedoch eine klarere Perspektive für die Zukunft. Ab 2024 will sie die Interessen der Solinger Bürgerinnen und Bürger eigenständig vertreten. Die organisatorischen Vorbereitungen für einen reibungslosen Übergang nach der offiziellen Trennung am 31. Dezember laufen bereits.
