SPD Solingen plant Milliardeninvestitionen in Schulen, Kliniken und Nahverkehr
Marie Simon
SPD Solingen plant Milliardeninvestitionen in Schulen, Kliniken und Nahverkehr
SPD-Fraktion in Solingen legt ehrgeizige Pläne für Infrastruktur und Bildung vor
Die SPD-Fraktion in Solingen hat ambitionierte Vorhaben vorgestellt, um dringende Infrastruktur- und Bildungsbedarfe anzugehen. Um große Schulprojekte zu finanzieren und Landesunterstützung für Krankenhausmodernisierungen zu erwirken, strebt sie zusätzliche Kreditermächtigungen an. Die Vorschläge wurden während eines jüngsten Strategieklausur diskutiert.
Im Mittelpunkt der Beratungen stand die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs: Die SPD will Busverbindungen ausbauen, Taktungen beschleunigen und die Qualität insgesamt steigern. Zudem sollen mehr IT-Fachkräfte eingestellt werden, um die wachsende Zahl digitaler Geräte an Schulen zu verwalten.
Die Fraktion beabsichtigt, die Stadtverwaltung anzuweisen, unverzüglich mit der Landesregierung über drei neue Schulbauprojekte zu verhandeln. Dazu gehören der Ersatz der Turnhallen an der Theodor-Heuss-Schule und der Albert-Schweitzer-Schule sowie der Ausbau der Grundschule Aufderhöhe. Darüber hinaus will man in Düsseldorf weitere Gespräche über die Finanzierung des Solinger Anteils an der Sanierung des Freizeitbads Ittertal führen.
Iris Preuß-Buchholz, eine führende SPD-Politikerin, kritisierte die Landesregierung scharf, weil diese ihrer Ansicht nach ihren finanziellen Verpflichtungen für Schulen und Kitas in den Großstädten Nordrhein-Westfalens nicht nachkomme. Sie verwies auf die Fortschritte seit 2014 und nannte zahlreiche unter ihrer und Bürgermeister Tim Kurzbachs Führung umgesetzte Projekte. Preuß-Buchholz äußerte die Hoffnung, dass die Grünen in Düsseldorf und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) mehr Druck ausüben würden, um die kommunale Finanzierungsfrage zu lösen.
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Die SPD fordert zudem, dass das Land sich mit über 50 Prozent an der Modernisierung und Erweiterung des städtischen Klinikums Solingen beteiligt. Preuß-Buchholz betonte, dass ihre Fraktion seit 2014 die Stimmung in Solingen von weitverbreitetem Pessimismus zu neuem Aufbruch gewandelt habe.
Die SPD-Vorschläge zielen auf zentrale Bereiche wie Bildung, Gesundheitsversorgung und Verkehr ab. Bei Erfolg könnten die Pläne erhebliche Mittel für Schulinfrastruktur, Krankenhausmodernisierungen und öffentliche Dienstleistungen sichern. Als nächste Schritte sind direkte Verhandlungen mit den Landesbehörden vorgesehen, um die Initiativen voranzutreiben.
