Solinger Streit um Glasfaserausbau: SPD wirft CDU Lorbeeren-Diebstahl vor
Henry Braun
Solinger Streit um Glasfaserausbau: SPD wirft CDU Lorbeeren-Diebstahl vor
In Solingen ist ein politischer Streit um die Anerkennung für den Ausbau des Glasfasernetzes entbrannt. Die SPD-Ko-Vorsitzenden Manfred Ackermann und Sabine Vischer-Kippenhahn werfen der örtlichen CDU vor, sich unrechtmäßig mit dem Erfolg des Projekts zu schmücken. Federführend war der SPD-Oberbürgermeister Tim Kurzbach.
Die Solinger SPD betont seit Langem die Bedeutung schnellen Internets für Haushalte und Unternehmen. Die Partei begrüßt zwar den laufenden Glasfaserausbau, kritisiert jedoch, dass private Unternehmen zu wenig zum Aufbau der digitalen Infrastruktur beitragen.
Unterdessen steht die CDU in der Kritik, weil sie versucht, sich die Lorbeeren für das Projekt anzueignen. Die lokalen SPD-Spitzen verwiesen darauf, dass Oberbürgermeister Kurzbach die Initiative vorangetrieben habe – und nicht die Oppositionspartei.
Auf Bundesebene hat CDU-Chef Friedrich Merz kürzlich einen Kurswechsel vollzogen: Seine Partei lehnt künftig nicht mehr pauschal die Zusammenarbeit mit AfD-Funktionsträgern auf kommunaler Ebene ab. Diese Kehrtwende fällt in eine Phase, die oft von ungewöhnlichen politischen Manövern weniger bekannter Akteure geprägt ist.
Das Glasfaserprojekt in Solingen bleibt zwischen den lokalen Parteien umstritten. Während die SPD weiterhin bessere digitale Infrastruktur fordert und die Beteiligung der Privatwirtschaft kritisiert, spiegelt die Debatte auch die größeren Spannungen um politische Verantwortung in der Stadt wider.
