Regierungskoalition beschleunigt Renten-, Gesundheits- und Pflegereformen vor der Sommerpause
Marie Simon
Regierungskoalition beschleunigt Renten-, Gesundheits- und Pflegereformen vor der Sommerpause
Die deutsche Regierungskoalition treibt umfangreiche Reformen in den Bereichen Rente, Gesundheitswesen und Pflege voran. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Karl-Josef Laumann zeigte sich zuversichtlich, dass die zentralen Vorschläge noch vor der Sommerpause konkrete Formen annehmen werden. Die Bundesregierung strebt an, in den kommenden Wochen klare Leitlinien für diese Veränderungen vorzulegen.
Die Rentenkommission soll ihre Empfehlungen bis Ende Juni finalisieren. Dies folgt auf laufende Beratungen in den CDU/CSU-Parteigremien, in denen der Reformkurs bestätigt wurde.
Entwürfe für die Gesundheits- und Pflegereformen liegen bereits vor. Laumann ist überzeugt, dass die Vorstellung der Kernelemente dieser Pläne bis zum Sommer einen entscheidenden Schritt nach vorn bedeutet. Allerdings räumte er ein, dass nicht alle Maßnahmen noch vor der Pause im Bundestag verabschiedet werden.
Trotzdem bleibt Laumann optimistisch: Die Koalition sei entschlossen, ihre Agenda voranzubringen. Im Mittelpunkt stehe die Einigung auf die wichtigsten Reformen vor der parlamentarischen Sommerpause.
Der Zeitplan der Regierung sieht den Juni als entscheidenden Monat für die Reformvorschläge vor. Gesundheitswesen, Pflege und Rente werden derzeit überprüft, die Gesetzesentwürfe sind debattenbereit. Zwar könnte die vollständige parlamentarische Zustimmung erst nach dem Sommer erfolgen, doch die Koalition will vor der Pause einen klaren Fahrplan festlegen.
